Aktuelles


Wahl-Nachlese

Marienheide, 15. Mai 2017

Beherrschendes Thema der Kreisvorstandssitzung war natürlich die gestrige so hervorragend gut bestandene Landtagswahl mit 12,6% in NRW. Deshalb bedankte sich Kreisvorsitzender Jörg Kloppenburg  zunächst bei den beiden Kandidaten Annette Pizzato und Dominik Seitz und überreichte ihnen einen Blumenstrauss.

 

Über den vergangenen Wahlkampf und die Frage nach der Umsetzung des Ergebnisses, wie auch der Folgerungen für den Bundestagswahlkampf wurde  lange und eingehend diskutiert.

Wahlergebnis WK 24 Oberberg Süd

 

Dominik Seitz

Erststimmen:      7,76%

Zweitstimmen: 12,55%

Wahlergebnis WK 23 Oberberg Nord

 

Annette Pizzato

Erststimmen:     

6,47%

Zweitstimmen:

12,94%



"Tag der Pflege" in Gummersbach

Gummersbach, 12. Mai 2017

Florence Nightingale gilt als eine Pionierin der modernen Krankenpflege. Sie hat sowohl selbst praktisch gepflegt, im Ausland pflegerische Praxis beobachtet, die Ausbildung in England professionalisiert als auch Beiträge zur Verwissenschaftlichung der Pflege und Forschung zur Krankenhaushygiene geleistet. Ihr Geburtstag ist der 12. Mai 1820.

Aus diesem Anlass gilt der heutige Tag als "Tag der Pflege". 
Die FDP möchte die selbstbestimmte und menschenwürdige Pflege stärken. Das Berufsbild und die Rahmenbedingungen für die Pflege sind attraktiver zu gestalten. Dazu wollen wir die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte und Einrichtungsträger durch Abbau von Bürokratie, leistungsgerechte Vergütungen und einen für alle Beteiligten akzeptablen Personalschlüssel verbessern.

Daher war es für mich heute selbstverständlich den Einladungen von ver.di Infos Klinikum Oberberg und der Diakonie Oberberg zu folgen und mich über die Situation in den Pflegeberufen im Oberbergischer Kreis - Mein schönster Landkreis aus erster Hand zu informieren. 
Die Veranstaltung der ver.di stand unter dem Motto: "Mehr von uns ist besser für alle". Die Veranstaltung der Diakonie unter "Tühren, Thesen, Trommeln".


Michael Theurer (MdEP) zu Gast in Gummersbach

Gummersbach, 9. Mai 2017

Gestern Abend hatte die FDP Oberberg Michael Theurer (Landesvorsitzender FDP Baden-Württemberg und MdEP) in Gummersbach zu Gast. Er gab einen guten Überblick aus dem Europaparlament zu den Themen "Brexit", "Türkei" und zur europäischen Wirtschaft.
Mit dabei waren unter anderem Jörg Kloppenburg, Annette Pizzato und die Kreisvorsitzende der Junge Liberale Oberberg Julia Friedrichsen.


WDR Kandidatencheck

Ich habe mich den Fragen des WDRs gestellt. Exakt 4 Minuten - keine zweite Chance.


Strassenwahlkampf

Wiehl, 29.April 2017

Heute Beginn des Straßenwahlkampfes in meiner Heimatstadt Wiehl
Mit meinem Ortsverband stellten wir uns den Fragen der Wählerinnen und Wählern.


Stau-Frühstück

 

Engelskirchen, 24.April 2017

Morgenstund hat Gold im Mund. Das galt auch für Mitglieder der FDP Engelskirchen und für mich als wir heute zwischen 6:30 und 8:00 Uhr am Pendlerparkplatz an der A4 in Engelskirchen den im langen Stau wartenden Autofahrern eine Frühstücktüte mit kleinen Leckereien überreichten, in der eine Banane, Schokoriegel und ein Getränk als Nervenberuhigung dienen sollten.

 

Die heutige Aktion „Fahren statt Warten“ kam gut an, meisten Autofahrer freuten sich darüber, einige wussten sogar , dass die vielen Staus in NRW auch damit zusammenhängen, dass die aktuelle Landesregierung für NRW bestimmtes Geld des Bundes nicht abrufen konnte, weil entsprechende Planungen für Straßen nicht vorhanden waren.

 

Nicht Pendler sollten früher aufstehen, sondern die Regierung. Denn die FDP will durch schnellere Planung effizient und wirkungsvoll endlich alle Gelder nutzen, die ohnehin aus Bundesmitteln zur Verfügung stehen

 

 


Kreisparteitag mit Wahlkampfauftakt

Gummersbach, 18.März 2017

Ganz im Zeichen des Landtagswahlkampfs stand der ordentliche Kreisparteitag mit knapp 50  FDP-Mitgliedern und den programmatischen Reden des Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidaten Jörg Kloppenburg und den Landtagskandidaten Annette Pizzato und Dominik Seitz.

 

Dominik Seitz sagte, dass NRWs Staus im Landtag beginnen.

"Die täglichen Staus auf Landes- oder Bundesstraßen, oder etwa auf der A4 kennt jeder Pendler zu Genüge. Aber es geht eben nicht nur um den Stau auf der Straße.

Auch gibt es eben die Staus in Bildung, Sicherheit oder Digitalisierung."

Weiter sagte Seitz: "Wie jeder Stau bremsen diese uns aus. Sie kosten nur Zeit, Geld und Nerven.

 Dies muss sich ändern. Dafür werden wir bis zum 14. Mai gemeinsam kämpfen. Unser Ziel als freie Demokraten ist es, Rot-Grün abzulösen und nicht zu verlängern. Mit einem mutigen, aber auch sehr durchdachten Wahlprogramm."

Annette Pizzato gab sich in ihrer Rede kämpferisch. Sie sagte:“ Immer mehr wird dem Bürger durch die Rot-Grüne Landesregierung abverlangt. Hier in Oberberg müssen Sie schon einen Geländewagen fahren und Schlaglöchern ausweichen können, um unbeschadet von A nach B zu kommen. Von den Staus gar nicht zu sprechen…."

Förderschulkinder würden,  ohne den Elternwillen zu berücksichtigen, in die Regelschulen inkludiert, wenn ihre Schule weniger als 100 Kinder hat.  Gymnasien erhielten eine schlechtere Zuteilung der Lehrer als an Sekundarschulen.

"Unternehmen hier in Oberberg, und das sind nicht wenige, bekommen immer mehr die Bürokratie zu spüren. Sei es der Landesentwicklungsplan, der sie so beschneidet, dass sie nicht vor Ort erweitern können oder jetzt aktuell die Hygieneampel“. 

Die geehrten Mitglieder der FDP Oberberg
Die geehrten Mitglieder der FDP Oberberg

Zusätzlich wurden einige Mitglieder für 25, 40 und 50 Jahre Mitgliedschaft in der FDP geehrt:

 

50 Jahre: Hans Dabringhausen, Hans-Ulrich Drechsler, Eberhard von Goldacker, Gerhard Welp

 

40 Jahre: Manfred Alberts, Dietrich Bartels, Kurt Bruchhaus, Helga Busch, Helmut Lang, Ulrich Priesmeier

 

 

25 Jahre: Klaus Becker, Reimund Heringer, Emmi Körbel, Klaus Peters, Jörg von Polheim, Lore von Polheim, Sabine von Polheim, Ursula Pröpper, Jürgen Rittel


Ralph Bombis (MdL) besuchte Bergneustadt

Bergneustadt, 13.März 2017

Der FDP Landtagsabgeordnete Ralph Bombis hat mit  dem Landtagskandidaten Dominik Seitz die Bäckerei Gießelmann in Bergneustadt besucht, um sich über die Auswirkungen des von SPD und Grünen im Februar beschlossenen Gesetzes zur Einführung der so genannten „Hygiene-Ampel“ zu informieren.

  

 

Nach den Planungen der Landesregierung sollen mit der Hygiene-Ampel die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung insbesondere in Gastronomie und Lebensmittelhandwerk veröffentlicht werden. Die FDP lehnt die Hygiene-Ampel konsequent ab.

  

Ralph Bombis sagte: „Die Hygiene-Ampel sorgt nur für Schein-Transparenz, führt Verbraucher in die Irre und weitet die bürokratische Belastung der kleinen und mittleren Betriebe aus. Die Einstufung „grün“, „gelb“ oder „rot“ verrät dem Verbraucher weder, welche Gesichtspunkte bei der Beurteilung eine Rolle gespielt haben, noch kann er sich auf das amtliche Werturteil verlassen und so auf die hygienischen Zustände in dem betreffenden Betrieb schließen. Das Bewertungssystem ist nicht auf die Bedürfnisse der Verbraucher ausgelegt. Der Erfüllung von bürokratischen Vorgaben wie der Dokumentation von Hygienemaßnahmen wird insgesamt eine höhere Bedeutung zugemessen als den für die Gesundheit wirklich relevanten Zuständen“.

 

Bäckermeister Ralf Gießelmann begründete seine ablehnende Haltung auch damit, dass die bisherigen Lebensmittelkontrollen in seinem Betrieb  selbstverständlich und ausreichend seien. Die jetzigen gesetzlichen Regelungen sichern die gesetzlichen Hygienestandards in vollem Umfang ab.

Der Ärger über die neue geplante Hygiene-Ampel  ist bei Ralf Gießelmann groß, denn er befürchtet darin nur weitere Bürokratie- und Dokumentationspflichten, die immer mehr Zeit beanspruchen und er als Bäcker somit immer weniger in der Backstube steht. 


Dominik Seitz rückt in den Wiehler Stadtrat nach

Nach dem gesundheitsbedingten Rücktritt von Wolfgang Böhm rückte zum 01.01.2017 Dominik Seitz in den Wiehler Stadtrat nach. Er wird die FDP-Fraktion im Bau- und Verkehrsausschuss, Ausschuss für Planung und Umwelt und im Wahlausschuss vertreten. 


Traditionelles Neujahrsessen

Am 31.01. hatte die FDP Bergneustadt zum traditionellen Neujahrsessen in das Heimatmuseum Bergneustadt eingeladen. Rund 40 Gäste, darunter der FDP Bundestagskandidat Jörg Kloppenburg und der FDP Landtagskandidat Dominik Seitz, folgten der Einladung des Ortsverbandes. Sowohl der Orts-vorsitzende Christian Hoene als auch beide Kandidaten erläuterten die Ziele der FDP und warben für ein starkes NRW, für eine starke, erneuerte FDP.


Christian Lindner in Wipperfürth

Volles Haus am 17.Januar 2017 in der alten Drahtzieherei beim Besuch des Landes- und Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Über 250 Gäste waren gekommen, um die Rede zu hören, in der Lindner in fast 80 Minuten ein breites Spektrum der aktuellen politischen Situation in Deutschland ansprach. Insbesondere bei den Themen Bildung, Sicherheit und Finanzen stellte er die Positionen der FDP glasklar dar. 

Zur inneren Sicherheit bemerkte er zum Verhalten des NRW Innenministers Jäger, dieser müsse zurücktreten, und sagte „ Er hat unser Vertrauen verloren, weil er im Fall des Berliner Attentäters Amri hätte handeln müssen. Denn mit den geltenden Gesetzen sei der Rechtsstatt nicht machtlos gegenüber Gefährdern“. Man hätte Amri aufgrund des Aufenthaltgesetzes in Haft nehmen können

Im Anschluss beantworte er auch Fragen aus dem Publikum, und machte deutlich, dass jeder Einzelne, nicht nur die Politiker, Verantwortung trage, und appellierte daran, sich auch selbst zu engagieren.

Lindner war am gleichen Tag auch an anderen Städten im Bergischen Land, so bei der Fa. Vaillant in Remscheid, und nach dem Besuch in Wipperfürth am Abend in Leichlingen.

 

Der Kreisvorsitzender Jörg Kloppenburg lud im Namen des Kreisverbands Oberberg und des Ortsverbands Wipperfürth anschließend alle ein, bei Schnittchen und Getränken über die Rede und mit dem Landtagskandidaten Dominik Seitz  zu diskutieren.

 


 

Besuch des Notfallzentrums des Oberbergischen Kreises

Der FDP Ortsverband Bergneustadt besuchte zusammen mit Frau Ina Albowitz-Freytag , Kreistagsabgeordnete der FDP Oberberg, und mir das Notfallzentrum des Oberbergischen Kreises in Marienheide - Kotthausen.
Informiert wurde über eine der modernsten Leitstellen in Deutschland, die als Vorbild für viele andere weitaus größere Leitstellen in Deutschland gilt.
Allein 2015 wurden 115.000 Anrufe bearbeitet. Dazu muss noch die Kommunikation aus dem Funkverkehr, abgewickelt werden. Die Leitstelle arbeitet rund um die Uhr im Schichtbetrieb, mit mindestens 4 Personen, und koordiniert mit viel Einfühlungsvermögen den gesamten Rettungsdienst und die Feuerwehr im Oberbergischen Kreis.

Ich habe viele hoch motivierte Mitarbeiter kennengelernt und bin froh in einem Landkreis zu wohnen, der eine so hohe Qualität im Rettungsdienst vorweisen kann.

Bericht aus dem Sport-Ausschuss

Am 14. November besuchte ich den Sportausschuss des Oberbergischen Kreises. 
Bei der „Strategischen Zielplanung“ waren die vom Kulturausschuss übermittelten Ergebnisse dem Sportausschuss zu kulturlastig. Hier wird eine Ergänzung hinzugefügt, die die Wichtigkeit des Sports als Breitensport und Integration herausstellt. Dazu die Profimannschaften des TTC Schwalbe Bergneustadt (Tischtennis) und VfL Gummersbach (Handball) als Aushängeschilder des Oberbergischen Kreis.
 

Geprüft werden soll der Passus "Die Kulturförderung unterstützt die Künstlerinnen und Künstler der Region", ob hier eine Einzelförderung gemeint sein könnte. Wenn dies der Fall wäre, würde diese gestrichen werden, um Sportler nicht zu vernachlässigen. Diese Änderungen werden in den Kreistag eingebracht und sollen dort endgültig beschlossen werden.
Der Haushalt im Sport sieht wieder eine vielseitige Förderung der Vereine vor und ist die im Kreishaushalt unumstrittenste Position. Wichtige Punkte der Förderung sind der Jugendbereich und die Integration. Der Ausschuss nimmt den Haushalt freudig zur Kenntnis und überträgt den Beschluss in den Kreistag. 

Das Projekt "Servicestelle außerschulische Inklusion" stellte Herr Jochen Schacht vom Kreisjugendamt vor. Hierbei das positive Beispiel des SV Linde. In der E-Jugend spielen 11 Kinder und 1 Kind mit Behinderung. Die Integration ist begeisternd und das Kind ist ein vollwertiges Mitglied der Mannschaft. Durch Sonderregelungen und dank der Kooperation der anderen Vereine bei Meisterschaftsspielen ist es möglich, dass die E-Jugend des SV Linde auch mit 12 gegen 11 antreten und somit Mia - das Kind mit Behinderung - auch eingesetzt werden kann